Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.
Das ist die Lehre, das ist das Fazit dessen, was uns 1933 widerfuhr. Das ist der Schluss, den wir aus unseren Erfahrungen ziehen müssen, und es ist der Schluss meiner Rede. Drohende Diktaturen lassen sich nur bekämpfen, ehe sie die Macht übernommen haben.
Erich Kästner, „Über das Verbrennen von Büchern“
Wo stehen wir heute?
Unser 1933 begann am 18.11.2020, der Tag an dem die Regierung mit der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes essenzielle Grundrechte außer Kraft setzte, friedliche Demonstranten mit Wasserwerfern und Tränengas in eisiger Kälte traktiert wurden, und der dauerhafte Ausnahmezustand seinen Anfang nahm. Der Verfall der Demokratie begann aber schon deutlich früher mit dem permanenten Ausbau des Überwachungsstaats unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung.
- Behördlicher Fernzugriff auf elektronische Geräte
- Endloshaft für angebliche Gefährder ohne Gerichtsurteil
- Ausspähen jeglichen Internetdatenverkehrs durch Geheimdienste
- Biometrische Reisepässe
- Antiterrordatei
- Vorratsdatenspeicherung
- Personenregistrierung für SIM-Karten
- Netzwerk-Durchsetzungsgesetz
- Staatlich finanzierte Faktenchecker
Seit Corona rollt der Schneeball noch wesentlich schneller. Im Wochentakt beschließt mittlerweile ein Hinterzimmerstammtisch aus der ewigen Kanzlerin und ihren Ministerpräsidenten neue Schikanen für die Bevölkerung. Wir müssen uns fragen, ob dabei wirklich immer die Pandemiebekämpfung im Vordergrund stand, oder doch eher das Knechten der Bevölkerung?
- Aufhebung des Briefgeheimnisses
- Zentralisierung aller personenbezogenen Behördendaten
- Bewegungsdatenerfassung aller Kraftfahrzeuge
- Ende der Unschuldsvermutung
- Ende der Unverletzlichkeit der Wohnung
- Ausgangssperren
- Ausufernde Polizeigewalt
- Horrende Zensur auf allen sozialen Netzwerken
- Zentrale Erfassung von Patientendaten
- Erpresste Impfungen
Wenn wir nicht morgen in einer Diktatur aufwachen wollen, ist es höchste Zeit, die Regierung in ihre Schranken zu weisen.
Ein Virus geht vorbei, die Diktatur bleibt!